Die Tätigkeit im Auf­sicht­srat der kom­mu­nalen GmbH – ein Minen­feld

Das Sem­i­nar informiert in prax­is­be­zo­gen­er Weise darüber, welche Stel­lung und Auf­gabe die Auf­sicht­sratsmit­glieder inner­halb der Organ­i­sa­tionsver­fas­sung von GmbHs haben, die mehrheitlich im unmit­tel­baren oder mit­tel­baren Anteils­be­sitz von Kom­munen ste­hen („Kom­mu­nale GmbH“), welche Kon­flik­te und Haf­tungsrisiken im Span­nungs­feld zwis­chen den unternehmerischen Inter­essen der Gesellschaft auf der einen Seite und den kom­mu­nalpoli­tis­chen Inter­essen der Kom­mune und des Stad­trates auf der anderen Seite beste­hen kön­nen. Es gibt Hin­weise dazu, wie solche Kon­flik­te erkan­nt und ver­mieden wer­den können.

Schw­er­punk­te des Sem­i­nars sind die Ver­hal­tenspflicht­en der Auf­sicht­sratsmit­glieder sowie das Ver­hält­nis des Auf­sicht­srates zur Kom­mune sowie zum Stad­trat. Dies schließt ins­beson­dere das Span­nungs­feld zwis­chen Auskun­fts- und Ver­schwiegen­heit­spflicht sowie eventuelle Weisungsrechte gegenüber Auf­sicht­sratsmit­gliedern ein. Das Sem­i­nar zeigt die zivil­rechtlichen und strafrechtlichen Risiken bei Fehlentschei­dun­gen des Auf­sicht­srates auf und stellt Lösungsan­sätze zur Ver­mei­dung oder Reduzierung dieser Risiken dar.

Das Sem­i­nar gibt den Auf­sicht­sratsmit­gliedern Ori­en­tierung und damit Sicher­heit für eine regelkon­forme Wahrnehmung ihrer Überwachungs- und Beratungspflichten.

Inhaltliche Schw­er­punk­te

  • Wie stellen sich die Aus­gangssi­t­u­a­tion und die Rechts­grund­la­gen da?

  • Welche Auf­gaben und Zuständigkeit­en haben die ver­schiede­nen Organe und Beteiligten (Stad­trat, Gesellschafter, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Auf­sicht­srat, Geschäftsführung) in der kom­mu­nalen GmbH?

  • Welche Auf­gaben und Rechte haben der Auf­sicht­srat und die einzel­nen Aufsichtsratsmitglieder?

  • Wie wer­den die Beratungs- und Überwachungspflicht­en in der Prax­is wahrgenommen?

  • Wessen Inter­esse ist der Auf­sicht­srat verpflichtet?

  • Unter­liegt das einzelne Auf­sicht­sratsmit­glied Weisungen?

  • Wie ste­hen Auskun­ft­spflicht und Ver­schwiegen­heitsverpflich­tung zueinander?

  • Welche Risiken beste­hen? Wie lassen sich diese ver­mei­den oder reduzieren?

  • Wie ist der Gesellschaftsver­trag der kom­mu­nalen GmbH im Hin­blick auf den Auf­sicht­srat sin­nvoller­weise zu gestalten?